Archiv für: Juli 2010

FDP: Schonfrist und Gewöhungsphase für die neue Mitte von Ober-Roden
von FDP Ortsverband Rödermark

Gestaltung noch nicht abgeschlossen / Positives Denken statt Miesmacherei

Kaum zwei Wochen ist die völlig runderneuerte Ortsmitte von Ober-Roden nun für die Allgemeinheit geöffnet. Nach einem großartigen Markttag „Midde Noi“ mit Einweihung voller Lob von allen Seiten über das neue Ambiente kehrt nun langsam der Alltag auf den neuen Pflastersteinen ein. Gestaltung ist Veränderung und Veränderung braucht naturgemäß ihre Zeit. Doch während man überall sonst gerne mindestens 100 Tage Schonfrist einräumt, scheint dies nicht für die völlig neue Ortsmitte nicht zu gelten. Sicher ist: Die Gestaltung ist keinesfalls schon abgeschlossen oder gar fertig. Speziell die Bäume fehlen noch und ein paar Details sollten in naher Zukunft nochmals auf Sinnhaftigkeit überprüft werden, z.B. die Temposchilder die ein bißchen danach aussehen, als seien sie vor dem Aufhängen zu heiß gewaschen worden. Das z.T. wilde parken auf dem Marktplatz wird spätestens mit der Pflanzung der Bäume ein praktisches Ende finden. Unterm Strich steht daher für die FDP fest, dass die Neugestaltung nach über 30 Jahren Asphaltdecke die richtige Entscheidung war; die Ortsmitte ist heute schöner denn jeh. Weiterhin muss aus Sicht der Liberalen natürlich auch für den völlig neuen Ortskern eine Schonfrist gelten, während der sich alles erst einspielen und die Gestaltung abgeschlossen werden muss. Ein völlig logisches Prozedere nach einer derartig umfassenden baulichen Veränderung. Dies gilt auch für das klare Ziel der Gleichordnung aller Verkehrsteilnehmer nach 30 Jahren Autovorfahrt auf Asphalt; eine Ein- und Angewöhungsphase ist naturgemäß nötig bis, alles reibungslos läuft und die Veränderungen praktisch sicht- und erfahrbar werden .

Sehr - vorsichtig ausgedrückt - fragwürdig erscheint vor diesem Hintergrund die neuerliche Presseverlautbarung der CDU, in der die noch keine zwei Wochen geöffnete neue Ortsmitte massiv kritisiert und schlechtgemacht wird. Und das von der Partei, die noch am 22.06. gegenüber der Presse wortwörtlich erklärte: „[...] wie schön die neue Ortsmitte wird [...] Der Umbau der Ortsmitte von Ober-Roden wurde auf Antrag der CDU im Stadtparlament realisiert, das hat sich gelohnt [...].“ Heute, kaum einen Monat nach Veröffentlichung dieser Zeilen, hat die CDU offenkundig eine Wende um 180 Grad vollzogen und schüttet völlig ohne Not zu einer Unzeit, kaum zwei Wochen nach der Eröffnung, begleitet von herber Detailkritik das Kind mit dem Bade aus. Ob sich die CDU damit nun tatsächlich von dem vormals einstimmigen und mit der FDP angestoßenen Projekt abgekehrt, oder ob mit der genannten Kritik bloß kurzweiliger Populismus namens Miesmacherei, bzw. vorauseilender Meckerei betrieben wird, muss und wird sich zeigen.

Die FDP steht nach wie vor zur Neugestaltung der Ortsmitte von Ober-Roden sowie den damit verbundenen Zielen und Veränderungen, die natürlich nicht über Nacht vom Himmel fallen – illusorisch wer das nach nicht einmal 14 Tagen erwartet hat. „Was wir nun brauchen ist,“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Hans Gensert, „das im gesamten Verfahren immer wieder betonte positive Denken mit Anstosseffekt und keine Schwarzmalerei, die der guten Sache nur ohne Nutzen schadet und zugleich die eigene Glaubwürdigkeit doch massiv in Frage stellt“. Aus Sicht der FDP gibt es in der neuen Ortsmitte noch einiges zu tun und nach der notwendigen Anlaufphase kann es natürlich auch sein, dass gewisse Stellschrauben betätigt oder kleinere Anpassungen vorgenommen werden müssen; ganz normal bei einem Projekt solcher Dimension und keine Außergewöhnlichkeit. Aber kaum 14 Tage reichen keineswegs aus, um hierüber schon stichhaltige Aussagen tätigen zu können. Die FDP fordert daher eine (politische) Schonfrist für Ober-Rodens neue Mitte und insbesondere von der Kommunalpolitik eine sachliche Erinnerung an einen der gedanklichen Grundpfeiler der Neugestaltung: positiver Anstosseffekt. (tk)



FDP Sommertour führt zum Badehaus
von FDP Ortsverband Rödermark

Horrendes Defizit muss abgebaut werden , alle Optionen müssen auf den Tisch

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour machten die liberalen Radfahrer auch halt am Badehaus. Bei bestem Sommerwetter referierten die FDP Stadtverordneten und Mitglieder der Betriebskommission vor Ort über die aktuelle Sach- und Finanzlage hinsichtlich des Sorgenkindes „Badehaus“. Seit Jahren schon kritisiert die FDP das horrende Defizit des Badehauses und fordert eine dringend notwendige, schonungslos offene Debatte über alle denkbaren Lösungsmöglichkeiten. „Wir können unmöglich“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Hans Gensert, „weiter ein Defizit von über 1 Millionen Euro pro Jahr schlichtweg als gegeben hinnehmen und den Kopf in den Sand stecken“. Nicht einmal 5 Jahre ist es her, dass den Stadtverordneten ein teuer eingekaufter (und mittlerweile erneut beauftragter) Gutachter Zahlen zum Badehausbetrieb vorgelegt hat, die - wie sich nun zeigt - fernab jeder Realität waren. Würden die damals als „worst case“ (schlimmster Planfall) genannten Verlußtzahlen heute aktuell praktisch vorliegen wäre das durchaus ein Anlass für einen kleinen kommunalpolitischen Luftsprung, denn das was heute schwarz auf weiß als Stand der Dinge zu lesen ist, ist extrem viel schlimmer, als der damals skizzierte schlechteste Fall.

Längst ist das Badehaus über die Schonfrist namens „Anlaufphase“ hinaus, die schlechten Zahlen werden mit schöner Regelmäßigkeit schlechter und von einer Besserung kann absehbar keine Rede sein. „Jeden Monat gehen“, führt der ebenfalls schon langjährige kritische Badehausbeaobachter Manfred Rädlein aus, „über 100.000€ an Steuergeld im Badehaus baden und es scheint niemanden außer der FDP sonderlich zu kümmern – ein unhaltbarer Zustand.“

Aus Sicht der FDP muss dringend das Badehaus in Gänze auf den Prüfstand und eine denkverbotsfreie Debatte über die Zukunft der Einrichtung muss folgen; angesichts eines Defizites von über 10.000.000€ im städtischen Haushalt darf es keine heiligen Kühe geben, es sei denn man ist bereit, vorsätzlich den zukünftigen Generationen jeglichen Handlungsspielraum zu nehmen und sich mit dem puren Schuldenmanagement zu Lasten der Bürger und Steuerzahler abzufinden. Nach der Sommerpause wird die FDP daher das Thema rechtzeitig vor der Haushaltsberatung mit verschiedenen Lösungsansätzen auf den Tisch bringen und eine öffentliche Debatte ohne verdeckte Karten einfordern. (tk)



Neubau der Berufsakademie Rödermark - oder Chaospolitik der CDU/SPD Kooperation
von FDP Ortsverband Rödermark

FDP Fraktionsvorsitzender Hans Gensert nimmt Stellung zum Thema Neubau der Berufsakademie: „Was denn nun? Hier oder dort? Wer hat denn jetzt den Plan?“ Bei dem jetzigen Chaos um den Neubau der Rödermärker Berufsakademie erkennt der Bürger die Hilflosigkeit der CDU-SPD Kooperation.
Ein Dringlichkeitsantrag der SPD zur letzen Stadtverordnetenver-sammlung, wichtig von der SPD in der Presse angekündigt, wurde dann doch nicht auf die Tagesordnung genommen. Offenbar wusste die CDU von alledem nichts und wurde von dem unkoordinierten Vorpreschen der SPD überrascht.
Die SPD wollte gemäß dem oft zitierten Bild „Hier wedelt der Schwanz (SPD) mit dem Hund (CDU)!“ ohne schlüssige Begründung in letzter Minute ein CDU/FDP Projekt ‚BA Neubau am Badehaus‘ verhindern. Und das immerhin angesichts des bereits vollzogenen Grundstückskaufes für den Neubau der BA am Badehaus.
Die BA, so Hans Gensert weiter, braucht Planungssicherheit und souveränes politisches Handeln. Kein heute Hüh und morgen Hott.
Konstruktive Politik sehe anders aus, stellt Gensert lakonisch fest. Es zeige sich immer mehr, dass dieses reine Zweckbündnis (CDU/SPD) eben doch auf tönernen Füssen stehe. Wurden Konflikte bislang in Gesprächsrunden ausgeräumt, so wechsle man nun die Argumente in der Öffentlichkeit. Offenbar gebe es doch nicht so viel Gemeinsamkeiten, wie immer glauben gemacht wurde.
Dies mit, Zitat der SPD: „unterschiedliche Meinungen die man sich zugesteht“, zu kennzeichnen, sei blanker Hohn und gehe an der Realität weit vorbei, meint Hans Gensert. Die FDP fordere die CDU auf, den eingeschlagenen Weg der Berufsakademie Rhein-Main weiterzugehen und sich nicht von der SPD vereinnahmen zu lassen. (HG)



Ortsumfahrung Offenthal - Chance für Rödermark!
von FDP Ortsverband Rödermark

Der FDP-Vorsitzender Hans Gensert sieht in der neuen Situation i.S. Ortsumfahrung Offenthal eine große Chance für Rödermark und durchaus Potential zur Entlastung auch von Urberach.
„Mit dem Bau der Ortsumfahrung Offenthal wird automatisch auch Urberach vom alltäglichen Berufsverkehrstau entlastet.
Die Befürchtungen einer Mehrbelastung für Rödermark durch die Realisierung der Ortsumfahrt sehen wir nicht, sondern erwarten eher das Gegenteil, nämlich eine Entlastung!
Der Berufsverkehr von und nach Frankfurt wird staufrei und problemlos fließen können! Fahrzeiten von bis zur einer Stunde nach Frankfurt werden Vergangenheit angehören.
Umweltbelastungen in Form von erhöhtem Schadstoffausstoß und höherem Treib-stoffverbrauch, verursacht durch die permanenten Stillstände bei Staus oder Stop-and-Go Phasen, werden sich drastisch reduzieren!
Die Frage, wo denn auf einmal mehr Verkehr herkommen soll, wie von den anderen Parteien immer wieder gebetsmühlenartig behauptet, diese Frage wurde niemals schlüssig beantwortet!
Der Bau des Märktezentrums in Urberach brachte mehr Individualverkehr. Dieser Mehrverkehr ist nach Meinung der FDP vergleichsweise wesentlich stärker, als der vermutete Mehrverkehr, ausgelöst durch den Bau der Ortsumfahrung Offenthal.
Rödermark braucht essentiell eine erstklassige Anbindung nach Frankfurt, um Wohnort für die Bürger attraktiv zu bleiben.
Offenthal benötigt die Ortsumfahrung, um endlich den Ortskern und damit die Anwohner zu entlasten.
Somit werden beide Kommunen profitieren.
Ein Ausbau der KL Trasse oder eine Anbindung des Erdkautenwegs an die KL Trasse sind Optionen für die Zukunft. Sie sind jedoch keine Argumente gegen den Ausbau der Ortsumfahrung von Offenthal.
(HG)



 
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