FDP Ortsverband Rodgau

Wer die peinliche Rechtfertigung, des CDU – Fraktionsvorsitzenden Clemens Jäger, zur Rücktrittsforderung der Jungen Union an Stadtrat Schüßler liest und seinen Auftritt in gleicher Sache in der Stadtverordnetenversammlung noch vor Augen hat, kommt aus der Verwunderung nicht mehr heraus. Haben doch offensichtlich diejenigen, die der CDU die Bewertung mit zweierlei Maß unterstellen, recht!
Ein Blick auf die Internetseite der CDU des Kreises Offenbach offenbart Erstaunliches. Kann man doch dort unter der Rubrik „Fraktion“ Herrn Oliver Quilling, neuer Landrat, Bernd Müller, Bürgermeister von Mühlheim, Alexander Sturm, Stadtrat in Rödermark und natürlich Hildegard Ripper, Stadträtin in Rodgau, neben anderen, fein säuberlich aufgelistet mit der entsprechenden Dienst – Email und im Falle der Frau Ripper noch mit Diensttelefon und Dienstfax bewundern.
„Die FDP – Fraktion in Rodgau nimmt selbstverständlich davon Abstand, den uns sehr sympathischen Landrat Quilling oder einen seine Kollegen wegen der Nutzung der dienstlichen E-Mail-Adresse oder wie im Falle der Frau Ripper des Diensttelefons inkl. Fax zum Rücktritt aufzufordern,“ so Heino Reckließ, „auch werden wir unseren Einfluss auf die Julis geltend machen, hier nicht unkontrolliert vorzupreschen.“

Stadtrat Michael Schüssler (FDP) bei seiner Rede zum feierlichen Spatenstich für das neue Feuerwehrhaus Rodgau Süd.

FDP Fraktion Rodgau beim Spatenstich Prof. Dr. Kurt Offenloch, Heino Reckließ und Jan Böttcher

Rund zehn Millionen Euro investiert die Stadt Rodgau innerhalb eines Jahres in zwei neue Feuerwachen und damit in die Sicherheit ihrer Bürger. Am Samstag war der erste Spatenstich am „Standort Süd“, in den die Wehren aus Nieder-Roden und Dudenhofen einziehen.

Was am Samstag erstmals als Modell zu sehen war, soll in knapp einem Jahr fertig sein.

Kostenpunkt: 4,5 Millionen Euro. Fünf Millionen Euro veranschlagt die Stadt für das Feuerwehrhaus Jügesheim/Hainhausen, das sie als nächstes in Angriff nehmen will. Finanziert werden die Neubauten zu großen Teilen mit Geld aus den Konjunkturpaketen.
„In Zeiten der Krise ging alles ganz schnell“, lobte Stadtrat Michael Schüßler das Tempo. Vor Jahresfrist gab‘s nur die Erkenntnis, dass das marode Feuerwehrhaus Nieder-Roden eine Sanierung nicht mehr lohnt und „die Idee einiger Weniger - das nennt man landläufig eine Vision“. Dass daraus bis Samstag eine fertig eingerichtete Baustelle mit startbereiten Baggern wurde, schrieb Schüßler, der guten Zusammenarbeit des ganzen Magistrats mit den beiden Wehren, Stadtbrandinspektor Andreas Winter sowie der Planungs- und Bauabteilung im Rathaus zu. Ausdrücklich dankte er dem Kreis für das schnelle Genehmigungsverfahren.
Einhaltung der Zehn-Minuten-Frist dank zentraler Lage
Die erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger sprach von einem „Beispiel gebenden Verfahren“. Am 1. Februar 2009 hätten alle Beteiligten erstmals an einem Tisch gesessen. Am 9. September reichte die Stadt den Bauantrag ein, den der Kreis am 24. November genehmigt hat. Mit ihrer Einschätzung, „das ist sehr, sehr rekordverdächtig“, steht Jäger sicherlich nicht alleine da. Lediglich der Preispoker zwischen Stadt und Grundstücksbesitzer im Sommer hatte das Projekt ein wenig gebremst.
Bürgermeister Alois Schwab betonte, dass die neue Wache für die freiwilligen Feuerwehrleute aus beiden Stadtteilen bei einem Alarm bestens erreichbar ist. Und dank der zentralen Lage seien die Einsatzkräfte innerhalb der gesetzlichen Zehn-Minuten-Frist dort, wo ihre Hilfe gebraucht wird.
Schwab dankte allen rund 240 Rodgauer Feuerwehrleuten für ihr Engagement: „Sie müssen 24 Stunden am Tag damit rechnen, dass Sie zu einem Einsatz gerufen werden.“ - was der Sturmnachmittag gestern einmal mehr bewies.

Quelle: OF-Post 1. März 2010

Die Mutmaßungen der CDU, die Erhöhung der Grundsteuer habe mit der Finanzierung der zweiten Stadtratsstelle zu tun, zeugen von völliger Unfähigkeit, sich mit der tatsächlichen Haushaltssituation zu beschäftigen.
Die Grundsteuer, die der Gemeinde obliegt, soll analog zu den Hebesätzen in den Nachbarkommunen angeglichen werden, um die in Rodgau kostenfrei gestellten KiTa-Plätze zu finanzieren. Die Auflage zur Gegenfinanzierung der freien Kindergartenplätze kam von der Kommunalaufsicht, was zumindest der Kämmerin bekannt sein dürfte.
Die Kooperation hat in dieser Stadt Verantwortung übernommen und muß in Zeiten knapper Haushaltsmittel Prioritäten setzen. Hierbei ist man sich einig, Gelder in erster Linie für Bildung und Ausbildung unserer Kinder auszugeben.
„Die Kooperation hat es sich zur Aufgabe gemacht, zukunftsfähige Haushaltsstrukturen zu erarbeiten.“, so Winno Sahm (Grüne).
Eine solide Haushaltsführung zeichnet sich eben nicht dadurch aus, eine „Liste angeblicher Grausamkeiten“ abzugeben, die sich als Luftbuchung und Schönrechnung für eigenes Versagen herausstellt. Jedem Bürger muss klar sein, dass über Jahre versäumte Instandhaltungen der öffentlichen Immobilien nicht noch mit einer Einsparsumme von 500.000,- € belegt werden können, sondern im Gegenteil realitätsbewusstes Handeln erfordert.
Allein das von der Kämmerin verursachte Defizit bei den Müllgebühren von rund einer Millionen Euro, bei der die Kooperation noch nicht einmal das Gehalt von Frau Ripper eingerechnet hat, bedeutet für den städtischen Haushalt eine enorme Belastung, die durch den Steuerzahler ausgeglichen werden muss. Im Übrigen sieht sich die Kooperation in ihrer Einschätzung über die Arbeitsleistung der Kämmerin bestätigt, hat diese doch als Konsolidierungsprogramm nur eine Kopie ihres Konsolidierungspapiers 2009 abgegeben. „Das ist eindeutig zu wenig!“, so Karl – Heinz Dauth (Freie Wähler).
„Der CDU sei ins Stammbuch geschrieben,“ so Heino Reckließ (FDP), „dass auch eine ehrliche und transparente Politik möglich ist.“
Diese These beweisen gerade der Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Roland Kern (AL) und sein erster Stadtrat Alexander Sturm (CDU), die sich nicht scheuen, trotz ihrer eigenen bevorstehenden Wiederwahl, den Rödermärker Bürgern ihre Haushaltsdaten klar und ohne Vorbehalte auf den Tisch zu legen.
„Gerade was die Ehrlichkeit politischer Aussagen betrifft, wundern wir uns, „so Reckließ, „was die CDU heute zum Thema hauptamtliche Stadträte zum Besten gibt. Zur Kommunalwahl 2006 sind CDU und FDP mit der klaren Aussage angetreten, bei einem Wahlsieg – neben dem Bürgermeister - zwei hauptamtliche Stadträte zu installieren. Heute will die CDU davon, so scheint es, nichts mehr wissen!“
Richtig ist allerdings, dass die Verwaltung mit einem Bürgermeister und einem hauptamtlichen Stadtrat bestens besetzt ist, wenn diese die Arbeitsleistung
des Stadtrats Schüßler aufweisen. Das Personalangebot der CDU konnte mit Alois Schwab und Hildegard Ripper diesen Nachweis nicht erbringen.
Nach Meinung der Kooperation muss die CDU dringend den Einstieg zur Sachpolitik finden, und nicht weiterhin ihre innerparteilichen Querelen auf das Stadtparlament übertragen.

Sparvorschläge der Union unehrlich und populistisch!

„Die Union, die die FDP zur ersten Adresse ihrer politischen Gegner gemacht hat, glänzt einmal mehr mit unausgegorenen, populistischen Anträgen, wie sie immer wieder bei kleineren Oppositionsparteien, Land auf, Land ab zu finden sind.“ So der Fraktionsvorsitzende der Liberalen Heino Reckließ.
„Die Christdemokraten kommen mit Kleckeranträgen ins Parlament und scheuen den großen Wurf, indem sie sich weigern, die Ortsbeiräte abzuschaffen.“
Bequemer ist es da, die parlamentarische Demokratie zu schwächen, indem man die Stadtverordnetenversammlung verkleinert und den kleineren Parteien auf diesem Wege den Fraktionsstatus nimmt. Das hätte zur Folge, dass diese Parteien vom Informationsdienst des Parlaments abgekoppelt werden, in den Ausschüssen kein Stimmrecht mehr haben und von Kommissionen ausgeschlossen werden. „Schöne, heile CDU – Welt,“ so
Jan Böttcher.
Zu monieren, die FDP tut sich mit der Abschaffung der Ortsbeiräte leicht, weil diese keine Beiräte stellen, ist schwach. Die FDP ist angetreten. Die Ortsbeiräte abzuschaffen, folglich hat sie auch nicht für diese kandidiert. Die CDU, die die Stadtverordnetenvorsteherin stellt und mithilfe der FDP drei von vier Stellvertreter stellen durfte, macht sich doch lächerlich, wenn sie genau diesen Umstand den Liberalen vorwirft. „Wenn ich Dr. Knaf und Clemens Jäger von Ehrlichkeit reden höre, bekomme ich Sehnsucht nach Hans – Jürgen Lange,“ so Heino Reckließ.

Rodgau ‐ Die Rathausmehrheit aus SPD, Grünen, FDP und FWG wird in der nächsten Stadtverordnetensitzung am 22. Februar einen Abwahlantrag gegen die Erste Stadträtin Hildegard Ripper (CDU) stellen. In einer Pressekonferenz sagten Vertreter der Kooperation, das Vertrauensverhältnis zu der Stadträtin sei zerrüttet. Von Bernhard Pelka

Die Rathauskooperation hat kein Vertrauen mehr in die fachliche Kompetenz von Hildegard Ripper

Man fühle sich falsch oder gar nicht informiert „und eigentlich teils sogar belogen“, reklamierte Jürgen Kaiser, Fraktionsvorsitzender der SPD. Sollte dieser Abwahlantrag scheitern, wird die Kooperation beantragen, dass die Hauptsatzung der Stadt dahingehend geändert wird, dass eine Wiederwahl des FDP-Stadtrats Michael Schüßler möglich wird. Nach dessen Wiederwahl solle diese Änderung dann sofort wieder rückgängig gemacht werden.
Die Hauptsatzung sah bislang vor, dass außer dem Bürgermeister ein Erster Stadtrat und ein weiterer Stadtrat den hauptamtlichen Magistrat bilden. Am 4. Dezember 2006 hatte die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der FWG und der CDU-Abspaltung CSG allerdings beschlossen, dass die Schüßler-Stelle im hauptamtlichen Magistrat wegfällt. Die Grünen und die Freien Wähler hatten dies zuvor mit der Sammlung von 4.500 Unterschriften forciert. Schüßlers Amtszeit endet im Oktober.
Defizit von etwa einer Million Euro durch Müllabfuhr
Für die FWG und die Grünen sagten Karl-Heinz Dauth und Winno Sahm, grundsätzlich stünden sie zu ihrer Entscheidung von damals, dass ein Bürgermeister und ein Erster Stadtrat genügten, um Rodgau zu regieren. Da die Dezernentin Ripper jedoch „inkompetent“ sei, müsse Schüßler unbedingt der Stadt erhalten bleiben.
Die Union sieht dies ganz anders. Auf Anfrage unserer Zeitung sagte CDU-Pressesprecher Ulrich Jung: „Das sind doch wieder einmal unhaltbare Vorwürfe. Der Kooperation geht es nur darum, Herrn Schüßler als dritten Stadtrat dauerhaft zu installieren. Grüne und FWG, die 2006 gegen einen dritten Stadtrat stimmten, entlarven sich damit selbst. Wie gehabt: Verunglimpfung und üble Nachrede getreu dem Motto, irgendetwas bleibt schon hängen.“
Die Bündnispartner werfen Hildegard Ripper vor, bei Umstellung der Müllabfuhr zum 1. Januar 2009 ein Defizit von etwa einer Million Euro verursacht zu haben. Die Stadträtin habe dies trotz Nachfragens über Monate hinweg geradezu verschleiert. „Die Dezernentin ist überfordert und beratungsresistent“, sagte Jürgen Kaiser. Umweltpolitisch sei die Neuordnung der Abfallwirtschaft ein voller Erfolg, lobte Winno Sahm. Nur kalkulatorisch sei sie „ein Debakel“. Der Stadträtin seien „wahnwitzige Fehlprognosen“ unterlaufen.
Tatsächlich trennen die Rodgauer ihren Müll so gut wie nie zuvor und zahlen zum Beispiel für eine 60-Liter-Tonne seit 1. Januar 2009 fast nur noch den halben Preis wie 2008. Doch dafür wird die Tonne wesentlich seltener geleert - was den Bürgern allerdings absolut ausreicht, aber ein tiefes Loch in die Müllgebührenkasse reißt.
Stadträtin muss mit 25 Gegenstimmen rechnen
Jürgen Kaiser spekulierte, dass wegen fehlender Einnahmen die Preise für die Müllabfuhr zum 1. April bei manchen Tonnen um bis zu 100 Prozent steigen. Es sei zwar richtig, dass dann trotzdem erst das Preisniveau von 2008 erreicht werde. Das Defizit von einer Million sei dennoch aufgelaufen. Auch sei den Bürgern kaum vermittelbar, dass sie fürs Müllsparen nun bestraft werden sollen. Diese undankbare Aufgabe wolle Hildegard Ripper der Kooperation in die Schuhe schieben. Dabei lägen die Fehler eindeutig bei ihr. Dafür müsse sie zur Verantwortung gezogen werden.
Die Kooperation führt an, dass es unzulässig sei, dieses Defizit über die nächsten fast vier Jahre mit den Müllgebühren auszugleichen und abzuschreiben. Genau dies habe die Dezernentin aber vor. Heino Reckließ (FDP): „Das ist rechtlich unzulässig. Das bestätigt eine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes.“ Das Defizit von 2009 müsse „im nächsten Rechnungsjahr abgerechnet werden“. Die Stellungnahme datiere vom 6. Januar. Hildegard Ripper habe aber am 11. Januar im Magistrat und am 12. Januar im Präsidium behauptet, ihr liege das Schreiben nicht vor.
Die Kooperation wird zur Parlamentssitzung am 22. Februar auch beantragen, dass ein Akteneinsichtsausschuss die Vorgänge in Sachen Müll untersucht.
Die Bündnispartner haben im Parlament 23 Stimmen. Als Kritiker von CDU-Dezernentin Hildegard Ripper gelten jedoch auch die zwei Abgeordneten der CDU-Abspaltung Christlich Soziale Gruppe (CSG). Die Erste Stadträtin muss folglich mit 25 Gegenstimmen rechnen. Zur Abwahl brauchte die Kooperation indessen 30 Stimmen, mithin auch Stimmen von der CDU. Über eine Abwahl wird offen und nicht geheim abgestimmt. Hildegard Rippers Amtszeit endet regulär im Juni 2012.

Ouelle: Offenbach Post vom 1. Februar 2010

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2010 wird die 4er Kooperation bestehend aus SPD, Grüne, FDP und FWG einen Abwahlantrag gemäß § 76 HGO mit folgendem Inhalt stellen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Frau Hildegard Ripper wird nach § 76 HGO als Erste Stadträtin der Stadt Rodgau abberufen.

Begründung:

Das Verhalten von Frau Ripper in den letzten Wochen und Monaten hat bedauerlicher Weise dazu geführt, dass das für eine gedeihliche Zusammenarbeit notwendige Vertrauensverhältnis zwischen ihr und einem Großteil der Rodgauer Stadtverordnetenversammlung dauerhaft zerstört ist.

In einem Standardkommentar zur Hessischen Gemeindeordnung heißt es:

„Es sind keine besonderen Gründe zur Abberufung nach dieser Vorschrift erforderlich. Damit soll zweierlei erreicht werden. Einerseits soll die zum Wohle der Gemeinde erforderliche vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den und innerhalb einzelner Gemeindeorgane erreicht werden. Andererseits soll der Abwahl auch ein gewisser Makel genommen werden, denn es ist schon ausreichend, dass sich herausstellt, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist, irgendwelche Schuldvorwürfe, in welcher Art auch immer, sollen mit einer Abwahl aber gerade nicht verbunden werden.“

Vor diesem Hintergrund wird zum jetzigen Zeitpunkt auf eine weitere, inhaltliche Begründung verzichtet.

Auf dem Bild von links nach rechts:
Winno Sahm (Grüne), Heino Reckließ (FDP), Jürgen Kaiser (SPD), Karl Heinz Dauth (FWG)

Neujahrsempfang der Liberalen
Im Waldschlößchen blieb kein Platz frei.

Der Neujahrsempfang der Rodgauer Liberalen, am vergangenen Freitag,war so gut besucht wie noch nie.
Der Vorsitzende des Stadtverbands, Stadtrat Michael Schüßler, konnte über sechzig Gäste begrüßen. Neben den Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Kooperation waren etliche Vereinsvorsitzende und Vorsitzende der Gewerbevereine der Einladung gefolgt um den Gastredner des Abends, den neuen Regierungspräsidenten, Johannes Baron (FDP), kennen zu lernen.
Regierungspräsident Baron gab einen kurzweiligen Überblick über die geschichtliche Entwicklung hin zu den Regierungsbezirken und über Ausmaß und Wirkung seiner Tätigkeit. Die Gäste, die sich sichtlich wohl fühlten, nutzten die Gelegenheit um miteinander über die derzeitige Situation in Politik und Gesellschaft zu reden. So konnte der Vorsitzende des Ausländerbeirats, Göksal Arslan, den Landtagsabgeordneten der Liberalen, Rene Rock, in die Geheimnisse guter Integrationspolitik einweihen und der umtriebige Lothar Mark ließ dem Regierungspräsidenten einen Schnellkurs über die Sport- und Vereinspolitik in Rodgau zukommen. Die Liberalen freuten sich über die hohe Akzeptanz, die sie mittlerweile in Rodgau genießen, bedankten sich aber auch bei ihrer Schatzmeisterin, Sandra Hesse, die im Stadtverband eine professionellere Organisation eingeführt hat und in deren Händen auch diese Veranstaltung lag.

vordere Reihe von links:
Stadtrat Michael Schüßler, Regierungspräsident Johannes Baron und der zukünftige Bürgermeister der Stadt Rodgau Jürgen Hoffmann(SPD)
hintere Reihe von links:
Fraktionsvorsitzender Heino Reckließ mit dem Landtagsabgeordneten Rene Rock

Quelle: Bürgerblatt Rodgau 27. Januar 2010

weitere Bilder von Regierungspräsident Johannes Baron

Quelle: Andreas Pulwey Rodgau 01. Februar 2010

Neujahrsempfang mit Heringsessen am 22. Januar 2010 um 19.30 Uhr

Die FDP-Rodgau lädt Sie ganz herzlich zu Ihrem diesjährigen Neujahrsempfang mit Heringsessen in das Waldschlößchen in Jügesheim ein.

Als Gast dürfen wir den Herrn Johannes Baron begrüßen, der seit Juni 2009 als Darmstädter Regierungspräsident fungiert.

Berufliche und politische Laufbahn

Nach Abitur in Gaggenau und Wehrdienst in Bad Mergentheim studierte Johannes Baron in Freiburg sowie Berlin und schloss sein Studium 1990 an der Freien Universität als Diplom-Politologe ab. Danach war er in der Jugendbildung und als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig, zuletzt als Regierungsoberrat beim Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kelkheim wurde Johannes Baron 1999 zum Ersten Stadtrat gewählt. 2005 wurde er für eine zweite Amtszeit bestätigt.

Zu seinem Dezernat in der Stadtverwaltung gehörten die Bereiche Finanzen, Soziales, Jugend und die Stadtwerke. Er hatte weitere Aufgaben bei kommunalen Gesellschaften und dem Abwasserverband Main-Taunus übernommen. Er war Mitglied im Hauptausschuss des Hessischen Städtetags.

Johannes Baron war Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag Main-Taunus von 2001 bis 2009 und in der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen von 2006 bis 2009.

Johannes Baron, Regierungspräsident
Geboren am 10. Januar 1966 in Baden-Baden;
verheiratet;
zwei Kinder;
Diplom-Politologe

Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die FDP-Rodgau lädt alle Gäste zu einem Heringsbuffet, das wie immer in exzellenter Qualität präsentiert wird, ein.

Am 04. Dezember um 19:00 Uhr treffen sich die Rodgauer Liberalen zum traditionellen Gansessen in der Rathausgaststätte „Wirtshaus 15“

Der Wirt Dieter Wendland und sein Küchenchef haben für diesen Abend folgendes Menü zusammengestellt:

* Hausgemachtes Gänseschmalz mit frisch gebackenem Bauernbrot

* Gänsekeule und Gänsebrust mit Kartoffelknödel und Rotkraut

* Dessert nach Art des Hauses

Der Preis pro Menü beträgt € 16,50

Die Rodgauer Liberalen freuen sich darauf, mit ihren Freunden das Jahr in gemütlicher Runde ausklingen zu lassen.

Die FDP Rodgau wird an verschiedenen Terminen Ihre Weihnachtsgrüsse an die Rodgauer Bürgerinnen und Bürger verteilen.

Hierzu wurden Weihnachtsflyer erstellt in welche Teebeutel eingeklebt wurden.

Termine Weihnachtsaktion der FDP Rodgau :

04.12.2009 10:30 Uhr Plus Nieder-Roden
04.12.2009 11:00 Uhr Wochenmarkt Nieder-Roden
04.12.2009 19:00 Uhr Gansessen im Wirtshaus 15
05.12.2009 09:30 Uhr Cafe Schäfer Weiskirchen
05.12.2009 10:00 Wochenmarkt Jügesheim
06.12.2009 17:30 Uhr Weihnachtsmarkt Nieder-Roden
11.12.2009 10:30 Uhr Plus Nieder-Roden
11.12.2009 11:00 Uhr Wochenmarkt Nieder-Roden
12.12.2009 10:30 Uhr Cafe Schäfer Weiskirchen
12.12.2009 11:00 Uhr Wochenmarkt Jügesheim
12.12.2009 16:00 Uhr Weihnachtsmarkt Dudenhofen
13.12.2009 16:00 Uhr Weihnachtsmarkt Hainhausen