Erfreut hat die FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen, daß die Stelle der Betriebsleitung des geplanten Eigenbetriebes Kultur und Sport aufgrund der städtischen Haushaltssituation in den kommenden Jahren nicht besetzt wird. Damit ist auch die Einrichtung eines neu zu schaffenden "Eigenbetriebs Kultur und Sport" fraglich geworden, was die Argumente der FDP dagegen einmal mehr bestätigt.
Reibungsverluste wären durch die notwendige Abstimmung mit dem Kulturdezernenten hier vorprogrammiert gewesen, d.h. die neue Betriebsleitung hätte aufgrund bestehender Vereinbarungen mit z.B. Vereinen und anderen Institutionen der Stadt, nicht so frei agieren können, wie man es in einer solchen verantwortungsvollen Position erwarten muss.
Weder im Kultur- noch im Sportbereich bedarf es nach Meinung der FDP-Fraktion einer weiteren Führungsposition, da von Magistratsseite aus bereits der Kulturdezernent die Verantwortung trägt.
Als Fazit hält die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Edith Reitz, fest: "Gerade jetzt, infolge der veränderten wirtschaftlichen Situation der Stadt ist es richtig, ein solches Projekt zu den Akten zu legen, zumal die Stadt ja auch eine Stellenbesetzungssperre beschlossen hat. Mit frischen Ideen kann dennoch z.B. das Ziel einer besseren Auslastung der Hugenottenhalle erreicht werden; daran sollte man vielleicht intensiver als bisher arbeiten. Vielleicht können die eingesparten Kosten für einen solchen Eigenbetrieb in naher Zukunft für eine Weiterentwicklung der Bibliothek mit einem `Idea-store` und einer entsprechenden Erweiterung sowohl räumlich als auch angebotsmäßig eingesetzt werden."
FDP Neu-Isenburg - Edith Reitz (Fraktionsvorsitzende) - 17.11.2009
Jörg-Müller
