FDP Ortsverband Neu-Isenburg

v.l.n.r.: Jörg Müller, Hans Krüger (Leiter der TSG Kegelabteilung), Susann Guber, Andreas Frache und Alexander Jungmann.

Bei der diesjährigen Stadtmeisterschaft im Kegeln auf den Kegelbahnen der TSG Neu-Isenburg musste sich die Equipe der FDP nur knapp geschlagen geben, gegen stark aufspielende Teams von CDU und SPD, die durch Profi- und Hobby-Kegler einen klaren Vorteil hatten. Auch Susann Guber (FDP Bügermeisterkandidatin) konnte als beste Spielerin aller Teams mit 214 Holz nichts mehr an der abschließenden Platzierung ändern und so blieb ein siegreicher dritter Platz in der Parteienwertung übrig.

Einstimmig gelobte man jedoch für das kommende Jahr, auf dem Siegertreppchen ganz ohne Doping nach oben zu wollen. Schmerzlich vermisst wurden die Kegler der Bündnis-Grünen und der Freien Wähler, die sich vom sportlichen Wettstreit fernhielten und damit nicht die Plätze 4 und 5 belegen konnten.

"Tolle Tiefgaragen, die aber viele Kunden der Einzelhandelsgeschäfte und Gäste der Restaurants in der Innenstadt nicht kennen oder finden, eine fragwürdige Bewirtschaftung mit ungünstig platzierten Parkscheinautomaten in diesen Tiefgaragen sowie uneinheitliche bzw. unklare Öffnungszeiten sollten die Stadt zum Handeln veranlassen" meint Susann Guber, Bürgermeisterkandidatin der FDP Neu-Isenburg.

City Tiefgarage in der Adolf-Bauer-Straße.

Weiterlesen!

Die FDP-Fraktion wurde von Anliegern, Gästen und Besuchern des IZ sowie von Gaststätten um den Rosenauplatz ob der unerträglichen Zustände dort angesprochen mit der Bitte, sich der Angelegenheit einmal anzunehmen. Daher hat die FDP-Fraktion folgende Anfrage an den Magistrat gestellt:

1) Ist dem Magistrat bekannt, dass es auf dem Rosenauplatz tagsüber, aber auch abends, zu Störungen und Belästigungen, vordringlich von Frauen und Mädchen kommen soll? Wenn ja, warum wurd nichts unternommen? Wenn nein, kann der Magistrat sich darüber informieren und auf Dauer Abhilfe schaffen, z.B. in Form von Alkoholverbot auf dem Platz sowie regelmäßiger Überwachung durch Schutzpolizei, Stadtpolizei und Streetworker? Sieht sich der Magistrat in der Lage, auch Platzverweise aussprechen zu lassen und diese Anordnung auch zu überwachen?

2) Wie kann sichergestellt werden,dass das Mofafahren mit höherer Geschwindigkeit auf dem Rosenauplatz eingestellt wird?

Weiterlesen!

Der Magistrat wird gebeten, folgende Anfrage der FDP-Fraktion zu beantworten:

1) Gemäß Urteil des EuGH sowie des Bundesfinanzhofes haben eine Reihe von Wasserversorgungsunternehmen mit 16 bzw. 19% zu hohe MwSt.-Sätze für neue Hausanschlüsse in Rechnung gestellt. Erlaubt ist hier aber nur der ermäßigte Satz von 7%, da es sich nicht um eine "selbstständige Hauptleistung", sondern nur um eine "unselbstständige Nebenleistung zur Wasserlieferung" handelt. Haben die Stadtwerke Neu-Isenburg (SWNI) in den zurückliegenden Jahren hier ebenfalls zu hohe Mehrwertsteuersätze bei neuen Hauptanschlüssen zur Wasserversorgung in Rechnung gestellt?

2) Wenn ja, wann ist mit einer entsprechenden Rückerstattung an die betroffenen Hausbesitzer zu rechnen? Welche Ausgaben kommen hierdurch auf die SWNI zu?

Diesmal ausnahmsweise Dienstag, 28.4.09, 19:30 Uhr, findet der 12. Politstammtisch der FDP statt.

Die Politstammtische der FDP erfreuen sich mittlerweile großer Beliebtheit, was für die Referenten und die Themen spricht.

Zum Thema: "Kämmerer versus Politikerwünsche" referiert Kämmerer Herbert Hunkel aus seiner langjährigen Erfahrung als Kämmereileiter und Kämmerer im Spagat zwischen wünscheswertem (Politiker) und Machbarem (Kämmerer). Moderator des Treffens ist Gerhard H. Gräber, ein langjähriger Kommunalpolitiker, der natürlich die Gelegenheit nutzen will, dem Kämmerer nachzuweisen, dass doch "mehr geht".

Weiterlesen!

Die FDP befindet sich seit geraumer Zeit im Aufwind:

- 17% Stimmenanteil bei der Landtagswahl in Neu-Isenburg auf Augenhöhe mit SPD und Grünen

- bis zu 18% in den aktuellen Meinungsumfragen bei der sog. "Sonntagsfrage": Was würden die Bürger wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?

- in den letzten Monaten insgesamt erfreulicher Mitgliederzuwachs des Ortsverbandes Neu-Isenburg, allein in den letzten 2 Wochen +10% mehr Mitglieder

Hieraus leiten wir die Verpflichtung und zugleich den Anspruch ab, in der politischen Meinungsbildung vor Ort in Zukunft nochmals verstärkt unsere Stimme zu erheben.

Weiterlesen!

Am Freitag, den 3.4.2009, wurde der LiS Ortsverband Neu-Isenburg aus der Taufe gehoben.

Edith Reitz (Vorsitzende LiS & Fraktionsvorsitzende)

Vorsitzende ist Edith Reitz, stv. Vorsitzender und Pressesprecher Gerhard H. Gräber.

Ziel der LiS ist es, so Reitz, "innerparteilich die Sicht für die Anliegen der Seniorinnen und Senioren zu schärfen". Dies sei in der Vergangenheit, nicht nur in der FDP sträflich vernachlässigt worden, führt Reitz weiter aus.

Nächstes organisatorisches Ziel sei es, so Gräber, einen Kreisverband zu gründen. Er habe sich schon zu diesem Zweck mit dem Kreisvorsitzenden und MdL Rene Rock ins Benehmen gesetzt, der dieses Anliegen unterstütze, so Gräber weiter. "Ich gehe davon aus, dass wir noch im ersten Halbjahr 2009 die Gründung eines Kreisverbandes des LiS an unseren Landesvorsitzenden Helmut Witzel melden können".