Der FDP Ortsverband und die FDP Fraktion Neu-Isenburg trauern um ihren vor einigen Tagen verstorbenen, langjährigen ehemaligen Ortsvorsitzenden GÜNTHER WEISENBERGER.
Weisenberger, Jahrgang 1923, war als ehrenamtlicher Stadtrat für die FDP im Magistrat der Stadt Neu-Isenburg und führte die Neu-Isenburger FDP als Ortsvorsitzender in den 70ern zu großen Erfolgen.
Am Diesnstag, den 31. August 2010, um 13:30 Uhr, wird er auf dem Alten Friedhof in Neu-Isenburg zur letzten Ruhe geleitet.
Etwas verärgert sind die Mitglieder der FDP-Fraktion über eine Presseveröffentlichung der Grünen, in der es heißt, auch die FDP habe den Antrag der Grünen, “Stadtteilbücherei“ abgelehnt.
Und zwar mit der Begründung „geht nicht, wollen wir nicht, funktioniert in Gravenbruch nicht.“
„Wir weisen das aufs Entschiedenste zurück“, so Edith Reitz,“ wir haben uns erstens enthalten und zweitens dies aus gutem Grund.
Wir möchten dem notwendigen Ausbau der Hauptstelle Priorität einräumen, halten aber die Idee, die dem Antrag der Grünen zugrunde liegt, für gut und an sich zustimmungsfähig. Nur: Frage der Finanzen, deshalb erst die Hauptstelle, dann Gravenbruch. Deshalb unsere Enthaltung, das möchten wir doch gerne richtigstellen.“
Helga Gräber, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, zeigt sich über die Umsetzung des FDP-Antrages Notinseln hocherfreut und hofft, dass sich ausreichend Teilnehmer finden.
“Wir werden auch von uns aus Geschäftsleute ansprechen und diese bitten, bei der Aktion mitzumachen“, kündigt Gräber an.
Auch wolle sie sich an dieser Stelle bei den anderen Parteien bedanken, die durch ihr einstimmiges Votum der Aktion den notwendigen Schub gaben.
Die Stadtwerke Neu-Isenburg (SWNI) weisen in ihrem aktuellen, für die
städtischen Liegenschaften erstellten Energiebericht, eine deutliche
Verminderung der Schadstoffemissionen aus Elektroenergie, um teilweise bis
zu 90%, gegenüber dem Vorjahr aus.
Begründet wird dies mit der Umstellung auf das Stadtwerke-Ökostromprodukt
“PURelectra”, also Wasserkraftstrom aus Skandinavien sowie der Schweiz.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwiefern der von den
Stadtwerken Neu-Isenburg als Ökostrom vermarktete Strom tatsächlich in das
deutsche Stromnetz eingespeist wurde (Stichwort: Zeitgleiche bedarfsgerechte
Einspeisung) und inwieweit der Ausbau erneuerbarer Energien durch das von
den Stadtwerken angebotene Ökostromprodukt voran getrieben wurde.
Begründung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
im Namen des Ortsvorstands lade ich Sie herzlich ein zu unserem liberalen Sommerfest am
Für Ihr leibliches Wohl ist gesorgt – über einen Salat oder ein Dessert würden wir uns freuen!
Bereits am Nachmittag werden wir eine gemeinsame Führung unter Leitung eines Meteorologen durch den Wetterpark in Offenbach unternehmen. Auch hierzu sind Sie herzlich eingeladen! Wir treffen uns am
Bitte geben Sie mir bis Freitag, den 27. August 2010, Bescheid, ob Sie an einer oder an beiden Veranstaltungen teilnehmen möchten. Auf Ihre Antwort freue ich mich!
Mit li(e)beralen Grüßen
Ihr Thilo Seipel
1) Erfreulicherweise ging es kürzlich durch die Ansiedlung eines weiteren Speditionsunternehmens etwas voran mit der Entwicklung des MAINLOG-Gehespitzgeländes. Dennoch ist die Entwicklung des Areals als äußerst schleppend zu bezeichnen, was u.E. nicht ausschließlich mit der konjunkturellen Entwicklung oder Konkurrenzsituation bei Logistikflächen im Rhein-Main-Gebiet zu erklären ist. Wir würden daher gerne wissen: Welche Aktivitäten hat die städtische Wirtschaftsförderung im laufenden Jahr entfaltet, um die Entwicklung zu beschleunigen?
2) Auf dem Mainlog-Gehespitzgelände ist im westlichen Bereich ein Areal für expansions-
Osman Erdogan kam auf Einladung der FDP zum Stammtisch in die Bar “Prince”, um über seine Probleme als Inhaber einer selbstständigen Autowerkstatt in Neu-Isenburg, der bekannten Werkstatt mit Herz, zu berichten.
Probleme, die er infolge der Abwrackprämie und der Umweltplakette hat.
Vorab erzählte er, wie er im Gefolge seines Vaters nach Deutschland kam, die Sprache lernte, einen Beruf erlernte, seinen Meister machte und schließlich seine Werkstatt gründete.
Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Vorstand des Friedhofszweckverbandes, zu prüfen, ob es wirtschaftlich für die Städte Dreieich und Neu-Isenburg und kostensparend für die Bürgerinnen und Bürger der Städte Dreieich und Neu-Isenburg wäre, den Friedhofszweckverband in toto zu privatisieren oder zumindest einzelne Friedhöfe.
Über das Ergebnis soll im Haupt- und Finanzausschuss berichtet und diskutiert werden.
Begründung:
Einem Gebührenvergleich der Verbraucherinitiative Aeternitas zufolge sind in Städten, in denen private und kommunale Friedhofsbetreiber im Wettbewerb stehen, die Begräbnisgebühren merklich niedriger.
Ein Beispiel hierfür ist, wie in der Presse zu lesen war, die Stadt Bielefeld, die Gräberfelder privat erfolgreich und preiswert betreiben lässt. Es ist in Erinnerung, dass der FZV er kürzlich nicht unerheblich Zuschüsse von Dreieich und Neu-Isenburg gefordert hat. Ein privater Betreiber hat auch bessere Möglichkeiten, auf Bedürfnisse wie Beerdigungen Freitag Nachmittag oder Samstag einzugehen. Das wurde bisher beim FZV nicht ermöglicht, obwohl es Nachfrage gibt und die Mitarbeiter auch in ausreichender Zahl zum Einsatz bereit gewesen wären. Auf dem hessischen Land sind Samstagsbeerdigungen üblich und problemlos möglich, warum bei uns nicht? Ein privater Betreiber würde das, bei guter Einnahme, ermöglichen. Eine entsprechende Gegenüberstellung zwischen FZV und Privatbetreiber wäre nach Auffassung der antragstellenden Fraktion auf Grund der derzeit bestehenden Gebührenlage, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beider Städte, angezeigt.
Mit freundlichem Gruß
Edith Reitz
Fraktionsvorsitzende
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob es, wie bereits in Augsburg, bald auch in Aschaffenburg, in Neu-Isenburg für betroffende Bürgerinnen und Bürger, sogenannte“ Sozialpaten“ geben sollte.
Über das Ergebnis soll im FJS-Ausschuss berichtet und diskutiert werden,
Begründung:
Sozialpaten stehen Menschen in persönlichen und finanziellen Notlagen zur Verfügung, sie helfen den „Leisen und Schwachen“, denen das „Sozialsystem als ein undurchdringlicher Dschungel vorkommt“.
Die Sozialpaten arbeiten ehrenamtlich und sollen als soziale Ersthelfer, vor Ämtern und Institutionen, agieren, den Betroffenen mit Rat und Tat als Lotse zur Seite stehen, ihnen die Angst nehmen.
Sie können Räume in kirchlichen oder sozialen Einrichtungen bekommen, wo sie ihren Hilfesuchenden zur Verfügung stehen. Das Ganze kann auch erst einmal als, z.B. dreijähriges Modellprojekt, begonnen werden.
Die in der Begründung apostrophierten Stellen sind Zitate aus der FAZ.
Helga Gräber
Stv.Vorsitzende der FDP-Fraktion
Mit Sicherheit Ideengeber für viele Wehren.
Feuerwehrstützpunkt in Neu-Isenburg.
Erfreut gedankt hat die FDP-Fraktion ihrem Stadtbrandinspektor Stefan Werner, stellvertretend für seine Dreieicher und Langender Kollegen, für die erfolgreiche, interkommunale Zusammenarbeit der Wehren aus Dreieich, Langen und Neu-Isenburg.
“Als FDP freuen wir uns über jede erfolgreiche, interkommunale Zusammenarbeit, da dies eine Uraltforderung von uns ist”, meint Edith Reitz, die Neu-Isenburger Fraktionsvorsitzende.
“Bei einer meiner regelmäßigen Gespräche klang einmal so eine Idee an, ich finde es toll, dass es so gut läuft und auch die drei Stadtverantwortlichen mitmachen”, so Reitz weiter.
Wie jetzt bekannt wurde, haben sich die drei Wehren verständigt, zu versuchen, im Bereich Beschaffung , Aus- und Weiterbildung, Gerätewartung etc. kostensparend zu agieren.
“Dem ist Lob zu zollen”, meint auch Gerhard H. Gräber, Fraktionsgeschäftsführer und KatSchutzSprecher der FDP-Kreistagsfraktion, “wenn man bedenkt, dass noch vor gar nicht allzu langer Zeit, gerade im Bereich der Wehren, noch das Prinzip ‘Das ist mein Feuer’ galt”.
Der Generationswechsel beim Führungspersonal sowie die veränderten Rahmenbedingungen im Bereich Brandschutz haben hier schon zu positiven Veränderungen geführt, aber was das Trio vorlrgt ist schon Spitze“.
Es ist selbstverständlich, dass die FDP diese Initiative in jeder Hinsicht unterstützen wird.
Mit freundlichem Gruß
Gerhard H. Gräber
Fraktionsgeschäftsführer
1) Das Kulturamt hat erfolgreich etliche engagierte Bürgerinnen und Bürger zu Stadtführern ausgebildet. Voraussetzung zur Erlangung des Stadtführertitels war die Teilnahme über etliche Samstage an einer Schulung und eine Prüfung.
Frage an den Magistrat: Warum wird nicht gelegentlich öffentlich, oder über Dachorganisationen, erinnert, dass man diese Stadtführer für Besuche bei Neu-Isenburger Vereinen, Verbänden, Kirchen etc. buchen kann? Dadurch, dass keinerlei Werbung gemacht wird, kommt es auch kaum zu Buchungen.
Es sollte regelmäßig, wenigstens einmal im Jahr, Busführungen für Neubürger geben. Nach Kenntnis der FDP-Fraktion gab es bisher in drei Jahren eine einzige Busführung. Warum wird das nicht seitens des Kulturamtes wenigstens einmal im Jahr, bei ausreichend Nachfrage, durchgeführt?
2) Immer mehr Bürger, darunter auch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, beschweren sich über verstopfte Straßeneinläufe. Diese sollten eigentlich regelmäßig vom DLB gereinigt werden. Der Magistrat wird gebeten beim DLB nachzufassen, aus welchen Gründen dies seit geraumer Zeit nicht geschieht, sodass aus manchem Straßenablauf mittlerweile kleine Büsche wachsen. Eine Reinigung durch die Bürger selbst ist, alleine durch die Einpassung und das Gewicht der Abdeckung für Senioren und Rückengeschädigte, nicht immer möglich. Des weiteren soll der DLB erklären, wie auf Dauer Abhilfe geschaffen wird, da besonders bei Unwettern oder Stark- und Dauerregen Keller leichter vollaufen und auch die Straßen unnötig unter Wasser stehen.
Gerhard H. Gräber
Fraktionsgeschäftsführer
Thomas Russ
Mainstraße 45
63263 Neu-Isenburg
russplusruss (at) t-online.de
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