FDP Ortsverband Egelsbach

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Bürgermeister
sehr geehrte Damen und Herren,

Das Defizit im Wirtschaftsplan 2010 in Höhe von 6,5 Mio € ist erheblich.

Aus den ernsten Problemen der Gemeindefinanzen sind große Schwierigkeiten geworden.

Über den Punkt wir sparen, wo es nicht weh tut, sind wir schon lange hinaus. Ich verweise da gerne auf die viel zitierten Bauchschmerzen, die alle Jahre wieder bei der Beratung des Haushalts angesprochen werden.

Das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHSK) 2008 tat bereits so weh, dass es keine Mehrheit gefunden hat. In der heutigen Notlage würden seine Massnahmen nur die Schmerzen lindern.

Im Moment hangeln wir uns, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, von einer Vorlage zur nächsten, von einer Sitzungsrunde zur anderen. Ein Kurs ist nicht zu erkennen. Mir erscheint es auch so, als gebe es keine Mehrheit, kein allgemeines Interesse an einer langfristigen Konsolidierung.

Die Situation in der Gemeinde erinnert mich an ein schwankendes Schiff, das ohne Kurs durch die Wellen torkelt und so nicht vorankommt.

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste,

es freut mich, dass Sie so zahlreich erschienen sind und sich für die Ideen der Freiheitlich Demokratischen Partei interessieren.

Ein Dreikönigstreffen bietet immer die Gelegenheit zum Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick auf das kommende, auf das, was vor uns liegt.

Sie dürfen wieder wählen gehen. Das ist doch erfreulich, nicht wahr.

Unerfreulich ist, wie es dazu gekommen ist.

Sie sind politisch interessierte Menschen. Sie haben die Frage der Regierungsbildung sicherlich in den Medien verfolgt. Deshalb möchte ich nicht in allen schillernden Details wiedergeben warum Frau Ypsilanti und mit ihr die SPD Hessen nicht regierungsfähig sind.

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Sehr geehrte Familie XXX,

ich kann Ihren Unmut über das Haushaltsicherungskonzept (HHSK) verstehen und Sie können sicher sein, wir treffen diese Entscheidungen nicht leichten Herzens.

Fakt ist seit 2001 nimmt die Gemeinde ca. 2.500.000 € weniger Gewerbesteuer ein wie im langfristigen Mittel. Die laufenden Ausgaben wurden nur in geringem Umfang gesenkt. Vorgenommene Einsparungen wurden im wesentlichen durch eine gestiegene Umlage an den Kreis und durch tarifliche Gehaltssteigerungen aufgezehrt.

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