FDP Haushaltsrede 2010 von Axel Vogt
von FDP Ortsverband Egelsbach

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Bürgermeister
sehr geehrte Damen und Herren,

Das Defizit im Wirtschaftsplan 2010 in Höhe von 6,5 Mio € ist erheblich.

Aus den ernsten Problemen der Gemeindefinanzen sind große Schwierigkeiten geworden.

Über den Punkt wir sparen, wo es nicht weh tut, sind wir schon lange hinaus. Ich verweise da gerne auf die viel zitierten Bauchschmerzen, die alle Jahre wieder bei der Beratung des Haushalts angesprochen werden.

Das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHSK) 2008 tat bereits so weh, dass es keine Mehrheit gefunden hat. In der heutigen Notlage würden seine Massnahmen nur die Schmerzen lindern.

Im Moment hangeln wir uns, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung, von einer Vorlage zur nächsten, von einer Sitzungsrunde zur anderen. Ein Kurs ist nicht zu erkennen. Mir erscheint es auch so, als gebe es keine Mehrheit, kein allgemeines Interesse an einer langfristigen Konsolidierung.

Die Situation in der Gemeinde erinnert mich an ein schwankendes Schiff, das ohne Kurs durch die Wellen torkelt und so nicht vorankommt.

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11.03.10 von Axel Vogt / Fraktion
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