FDP Ortsverband Egelsbach

Sehr geehrte Familie XXX,

ich kann Ihren Unmut über das Haushaltsicherungskonzept (HHSK) verstehen und Sie können sicher sein, wir treffen diese Entscheidungen nicht leichten Herzens.

Fakt ist seit 2001 nimmt die Gemeinde ca. 2.500.000 € weniger Gewerbesteuer ein wie im langfristigen Mittel. Die laufenden Ausgaben wurden nur in geringem Umfang gesenkt. Vorgenommene Einsparungen wurden im wesentlichen durch eine gestiegene Umlage an den Kreis und durch tarifliche Gehaltssteigerungen aufgezehrt.

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Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,

Egelsbach steht vor einer finanziell sehr schlechten Ausgangslage, insoweit hat sich dem Grunde nach in den letzten Jahren nicht viel verändert und wenn wir ehrlich sind, gibt es auch heute nicht viel im Rahmen der Hausreden zu besprechen.

Um so dringender ist es, sich mit dem Thema der Konsolidierung oder besser gesagt, mit der Sanierung unseres Haushalts zu befassen. Der uns vorliegende Haushalt zeigt deutlich, dass vermeintlich bestehende Einsparpotentiale dem Grunde nach ausgeschöpft sind und Einnahmen in Form von Gebühren und Benutzungsentgelten mehr oder weniger bis zum Anschlag ausgeschöpft sind. Und um es ehrlich zu sagen, dem Grunde nach ist es auch fast egal, ob noch irgendwo € 10.000,00 mehr oder weniger in die Kasse kommen oder nicht. Das ist es nicht, was unseren Haushalt dauerhaft saniert, insbesondere nicht bei einem Finanzfehlvolumen von jährlich vielen Millionen Euro.

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