FDP Ortsverband Dreieich

Eine Gemeinschaft, die sich dem ständigen Wandel nicht stellt, verdient diesen Namen nicht.
Im Rahmen der interkulturellen Wochen lädt der FDP Ortsverband Dreieich deshalb ein zum

Jour Fix "Integration"
am 5.11. im Clubraum 3 des Bürgerhauses Sprendlingen, ab 20 Uhr

Integration steht für den dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens.
Doch welche Fragen und Perspektiven ergeben sich für die Einwanderungsgesellschaft in Zeiten der Krise? Welche Anforderungen stellen sich an die Menschen und die Gesellschaft?
Darüber wollen wir u.a. mit Herrn Martin Glaub, geschäftsführender Leiter des Diakonischen Werkes der Stadt und des Kreises Offenbach diskutieren.
Sie und interessierte Freunde/Nachbarn sich herzlich eingeladen.

Bürgermeister Zimmer wird am Dienstag der Stadtverordnetensitzung alarmierende Zahlen präsentieren: 2009 wird die hochverschuldete Stadt abermals 10 Millionen Euro Verlust machen, für 2010 wird sogar ein Negativergebnis von 11 Millionen Euro erwartet. Der Schuldenstand (Darlehen und Kassenkredite) wird dann 109 Millionen Euro betragen. Wenn trotz dieser enormen Schuldenlast so wie bisher weiter gewirtschaftet wird, werden die Schulden der Stadt Dreieich im Jahre 2017 deren bilanziertes Vermögen erreicht bzw. überschritten haben. Dreieich ist dann überschuldet.

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Der FDP Ortsverband Dreieich ist besorgt über die von Bürgermeister Zimmer in Erwägung gezogenen Erhöhung der Abgaben und Steuern.

In seinem Pressegespräch vom 22.9. erwägt der Bürgermeister angesichts des Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen offen eine Erhöhung der Abgaben zur Lösung der Probleme. Wird hier die Erhöhung von Kindergartengebühren wie auch von Steuern sowie die Einführung einer Straßenbeitragssatzung verbal vorbereitet?

Die FDP Dreieich hält den Weg der einseitigen Konsolidierung der Finanzen über die Erhöhung von Steuern und Abgaben nach wie vor für verfehlt. Denn die Überschuldung der Stadt ist keine alleinige Folge der Wirtschaftskrise, sondern vor allem der Sünden der Vergangenheit. Aus Sicht der Dreieicher FDP sollte deshalb zunächst weiteres Sparpotential aktiv gesucht und ausgeschöpft werden sowie die Einnahmesituation durch Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dreieich verbessert werden.

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