FDP Kreis-Offenbach

Anfrage

Der Kreisausschuss wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1) Wie viele Anträge auf Bezuschussung bei der Renovierung von Kulturdenkmälern wurden an die Kreisverwaltung von Privaten in den Jahren 2007, 2008 und 2009 gestellt?

2) Wie viele davon wurden jeweils abschlägig beschieden?

3) Wie viele der genehmigten Anträge wurden bisher ausgezahlt?

4) Wie lange dauerte es im Schnitt, bis die genehmigten Anträge ausbezahlt wurden?

Gerhard H. Gräber
Kulturpolitischer Sprecher
FDP-Kreistagsfraktion

Der FDP Ortsverband und die FDP Fraktion Neu-Isenburg trauern um ihren vor einigen Tagen verstorbenen, langjährigen ehemaligen Ortsvorsitzenden GÜNTHER WEISENBERGER.

Weisenberger, Jahrgang 1923, war als ehrenamtlicher Stadtrat für die FDP im Magistrat der Stadt Neu-Isenburg und führte die Neu-Isenburger FDP als Ortsvorsitzender in den 70ern zu großen Erfolgen.

Am Diesnstag, den 31. August 2010, um 13:30 Uhr, wird er auf dem Alten Friedhof in Neu-Isenburg zur letzten Ruhe geleitet.

Um uns noch besser und ansprechender zu präsentieren, hat unser Mitglied Georg Luft eine neue Internetseite aufgebaut:

www.liberal-in-hessen.de

Es lohnt sich die Seite zu besuchen. Alle Mitglieder des Kreisverbandes sollten bitte das Formular auf der Seite ausfüllen.
Diese Präsenz wird erhalten bleiben und paralell zu der neuen Homepage über Neuigkeiten informieren.

Etwas verärgert sind die Mitglieder der FDP-Fraktion über eine Presseveröffentlichung der Grünen, in der es heißt, auch die FDP habe den Antrag der Grünen, “Stadtteilbücherei“ abgelehnt.

Und zwar mit der Begründung „geht nicht, wollen wir nicht, funktioniert in Gravenbruch nicht.“

„Wir weisen das aufs Entschiedenste zurück“, so Edith Reitz,“ wir haben uns erstens enthalten und zweitens dies aus gutem Grund.

Wir möchten dem notwendigen Ausbau der Hauptstelle Priorität einräumen, halten aber die Idee, die dem Antrag der Grünen zugrunde liegt, für gut und an sich zustimmungsfähig. Nur: Frage der Finanzen, deshalb erst die Hauptstelle, dann Gravenbruch. Deshalb unsere Enthaltung, das möchten wir doch gerne richtigstellen.“

Helga Gräber, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, zeigt sich über die Umsetzung des FDP-Antrages Notinseln hocherfreut und hofft, dass sich ausreichend Teilnehmer finden.

“Wir werden auch von uns aus Geschäftsleute ansprechen und diese bitten, bei der Aktion mitzumachen“, kündigt Gräber an.

Auch wolle sie sich an dieser Stelle bei den anderen Parteien bedanken, die durch ihr einstimmiges Votum der Aktion den notwendigen Schub gaben.

Die Stadtwerke Neu-Isenburg (SWNI) weisen in ihrem aktuellen, für die
städtischen Liegenschaften erstellten Energiebericht, eine deutliche
Verminderung der Schadstoffemissionen aus Elektroenergie, um teilweise bis
zu 90%, gegenüber dem Vorjahr aus.
Begründet wird dies mit der Umstellung auf das Stadtwerke-Ökostromprodukt
“PURelectra”, also Wasserkraftstrom aus Skandinavien sowie der Schweiz.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwiefern der von den
Stadtwerken Neu-Isenburg als Ökostrom vermarktete Strom tatsächlich in das
deutsche Stromnetz eingespeist wurde (Stichwort: Zeitgleiche bedarfsgerechte
Einspeisung) und inwieweit der Ausbau erneuerbarer Energien durch das von
den Stadtwerken angebotene Ökostromprodukt voran getrieben wurde.

Begründung:

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

im Namen des Ortsvorstands lade ich Sie herzlich ein zu unserem liberalen Sommerfest am

Für Ihr leibliches Wohl ist gesorgt – über einen Salat oder ein Dessert würden wir uns freuen!
Bereits am Nachmittag werden wir eine gemeinsame Führung unter Leitung eines Meteorologen durch den Wetterpark in Offenbach unternehmen. Auch hierzu sind Sie herzlich eingeladen! Wir treffen uns am

Bitte geben Sie mir bis Freitag, den 27. August 2010, Bescheid, ob Sie an einer oder an beiden Veranstaltungen teilnehmen möchten. Auf Ihre Antwort freue ich mich!

Mit li(e)beralen Grüßen
Ihr Thilo Seipel

Liberale sehen Potential in Richtung einer Freizeit- und Parkanalge
Im Rahmen ihrer Sommertour machte die FDP auch Halt an der städtischen Grünfläche zwischen der Dieburger Straße und der Auffahrt zum Breidert, im Volksmund als „Spalttablette“ bekannt. Als Folge der geplanten Wegfalls des Bolzplatzes an der Erikastraße (hier sollen Wohnungen entstehen) wurde der Magistrat durch die Stadtverordneten¬versammlung im Dezember 2009 beauftragt zu prüfen, inwieweit auf dieser Grünfläche Ersatz dafür geschaffen werden kann. Die FDP-Fraktion hat hierzu für die nächste Stadtverordnetenversammlung eine Anfrage zum Sachstand sowie einiger Detailfragen gestellt.

Nach Auffassung der FDP ist dieses Areal als reine Sportfläche weniger geeignet. Zum einen würde durch das Errichten von Fangzäunen oder gar das Betonieren von Flächen für ein Street- oder Basketballspielfeld der jetzige Parkcharakter des Areals völlig zerstört. Zum anderen sieht die FDP auch ein Akzeptanzproblem bei der Zielgruppe. Wer lässt sein Kind schon gerne zwischen 2 stark befahrenen Straßen Fußball spielen? Gerade bei den dynamischen Ballspielen kann die Gefahr, dass ein Ball auf die Straße rollt oder versehentlich dorthin geschossen wird nur durch extreme bauliche Maßnahmen (z.B. durch meterhohe Gitter) minimiert werden. Auf der anderen Seite ist Rödermark generell arm an öffentlichen Freizeitplätzen und Parkanlagen. Diese Grünfläche bietet in den Augen von Stadtverordnetem Manfred Rädlein ein großes Potenzial in dieser Richtung. „Ich sehe schon Familien bei Picknicken und Grillen im Freien, Kinder die spielen und Senioren, die nach einem Spaziergang einfach dieses schöne Fleckchen genießen“. Da gerade Jugendliche oft nur einen etwas abgeschirmten Platz zum Treffen und unterhalten (Neudeutsch: „chillen“) suchen, könnte man nach Meinung von FDP’ler Dr. Rüdiger Werner auch für diese in Rödermark bisher etwas vernachlässigte Altersgruppe mit einfachen Mitteln einen angenehmen Aufenthaltsplatz schaffen. „Man müsste nur einen weiteren Weg in die Grünfläche hinein anlegen, ein paar Bänke und Sitzgruppen und eventuell einen offenen Unterstand aufstellen, dazu ein fester Grillplatz und schon hätte man dieses Areal stark aufgewertet. Die hohe Akzeptanz der vergleichbaren Fläche am Badehaus zeigt deutlich den Bedarf für solche Freizeitanlagen.“ Bisher gibt es auf der gesamten Grünanlage nur eine einzige Bank, die auch noch in die falsche Richtung zeigt. „Natürlich ist der Weg für Kinder aus dem Bereich Plattenhecke, die Fußball spielen wollen, weit bis zum nächsten Bolzplatz hinter der TS-Sportanlage.“, meint Fraktions- und Parteivorsitzender Hans Gensert, „aber von einer Aufwertung dieser Grünfläche profitieren alle Bevölkerungsgruppen, auch die Kinder. Außerdem ist im Bereich der Plattenhecke auch noch die Errichtung eines naturnahen Spielraums geplant, ein für Rödermark völlig neuen Konzept, dass die FDP ausdrücklich begrüßt.“

Die FDP hofft nun, dass der Magistrat im Ergebnis zu einer ähnlichen Einschätzung kommen wird. „Ohne dem Magistrat in seiner Antwort vorgreifen zu wollen“, so Hans Gensert abschließend, „sollte sich auch aus finanziellen Aspekten die Erstellung einer allgemeinen Freizeitfläche gewiß günstiger darstellen als das Anlegen einer Sportfläche.“(tk)

FDP Politiker Rock und Dr. Bastian reagieren auf CDU Kritik

Seligenstadt - Der FDP Landtagsabgeordnete René Rock und der Ortsvorsitzende Dr. Daniell Bastian haben ihre massive Kritik an der Schulpolitik des Kreises Offenbach erneuert und mit schlechten Erfahrungen aus der Vergangenheit gerechtfertigt. „Wir haben sehr gute Grunde, gegenüber Aussagen des Kreises Offenbach und insbesondere der CDU in der Schulpolitik misstrauisch zu sein“, schreiben Rock und Dr. Bastian. Immerhin habe die CDU vor der letzten Kommunalwahl im Jahr 2006 versprochen, die Gerhart-Hauptmann-Schule in Klein-Welzheim zu erhalten. „Wenige Monate später wurde dann das genaue Gegenteil beschlossen und die Schule zwangsweise mit der Merianschule in Seligenstadt verschmolzen“, so die beiden FDP-Politiker weiter.

„Vor der Wahl von Herrn Quilling zum Landrat im letzten Jahr wurden den Eltern erneut große Versprechungen gemacht, die bislang nicht eingehalten wurden. Das macht uns einfach misstrauisch“. Auch der Umstand, dass in der Pressekonferenz von Frau Jäger am Donnerstag ausschließlich über die Emmaschule gesprochen, aber keine Aussage zu dem Bauvorhaben an der Einhardschule getroffen wurde und viele Fragen offen blieben, hinterlässt bei uns ein ungutes Gefühl.

1) Erfreulicherweise ging es kürzlich durch die Ansiedlung eines weiteren Speditionsunternehmens etwas voran mit der Entwicklung des MAINLOG-Gehespitzgeländes. Dennoch ist die Entwicklung des Areals als äußerst schleppend zu bezeichnen, was u.E. nicht ausschließlich mit der konjunkturellen Entwicklung oder Konkurrenzsituation bei Logistikflächen im Rhein-Main-Gebiet zu erklären ist. Wir würden daher gerne wissen: Welche Aktivitäten hat die städtische Wirtschaftsförderung im laufenden Jahr entfaltet, um die Entwicklung zu beschleunigen?

2) Auf dem Mainlog-Gehespitzgelände ist im westlichen Bereich ein Areal für expansions-

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Am 25. August um 19.30 Uhr treffen wir uns, die Jungen Liberalen Offenbach Land, im Rodgau zur Besprechung einiger wichtiger Themen, die in der nächsten Zeit anstehen. Lokalität des Treffens ist die Bar Mexico.
Interessierte sind herzlichst willkommen.-Es wird aber um vorherige Anmeldung bei unseren Vorsitzenden Joel Daon gebeten, um die Zahl der Kommenden besser abschätzen zu können.

Adresse des Mexicos:

Mexico

Kronbergerstraße 2

63110 Rodgau

Eine Tagesordnung für das Treffen ist in Planung.