FDP Kreis-Offenbach

Gestaltung noch nicht abgeschlossen / Positives Denken statt Miesmacherei

Kaum zwei Wochen ist die völlig runderneuerte Ortsmitte von Ober-Roden nun für die Allgemeinheit geöffnet. Nach einem großartigen Markttag „Midde Noi“ mit Einweihung voller Lob von allen Seiten über das neue Ambiente kehrt nun langsam der Alltag auf den neuen Pflastersteinen ein. Gestaltung ist Veränderung und Veränderung braucht naturgemäß ihre Zeit. Doch während man überall sonst gerne mindestens 100 Tage Schonfrist einräumt, scheint dies nicht für die völlig neue Ortsmitte nicht zu gelten. Sicher ist: Die Gestaltung ist keinesfalls schon abgeschlossen oder gar fertig. Speziell die Bäume fehlen noch und ein paar Details sollten in naher Zukunft nochmals auf Sinnhaftigkeit überprüft werden, z.B. die Temposchilder die ein bißchen danach aussehen, als seien sie vor dem Aufhängen zu heiß gewaschen worden. Das z.T. wilde parken auf dem Marktplatz wird spätestens mit der Pflanzung der Bäume ein praktisches Ende finden. Unterm Strich steht daher für die FDP fest, dass die Neugestaltung nach über 30 Jahren Asphaltdecke die richtige Entscheidung war; die Ortsmitte ist heute schöner denn jeh. Weiterhin muss aus Sicht der Liberalen natürlich auch für den völlig neuen Ortskern eine Schonfrist gelten, während der sich alles erst einspielen und die Gestaltung abgeschlossen werden muss. Ein völlig logisches Prozedere nach einer derartig umfassenden baulichen Veränderung. Dies gilt auch für das klare Ziel der Gleichordnung aller Verkehrsteilnehmer nach 30 Jahren Autovorfahrt auf Asphalt; eine Ein- und Angewöhungsphase ist naturgemäß nötig bis, alles reibungslos läuft und die Veränderungen praktisch sicht- und erfahrbar werden .

Sehr - vorsichtig ausgedrückt - fragwürdig erscheint vor diesem Hintergrund die neuerliche Presseverlautbarung der CDU, in der die noch keine zwei Wochen geöffnete neue Ortsmitte massiv kritisiert und schlechtgemacht wird. Und das von der Partei, die noch am 22.06. gegenüber der Presse wortwörtlich erklärte: „[...] wie schön die neue Ortsmitte wird [...] Der Umbau der Ortsmitte von Ober-Roden wurde auf Antrag der CDU im Stadtparlament realisiert, das hat sich gelohnt [...].“ Heute, kaum einen Monat nach Veröffentlichung dieser Zeilen, hat die CDU offenkundig eine Wende um 180 Grad vollzogen und schüttet völlig ohne Not zu einer Unzeit, kaum zwei Wochen nach der Eröffnung, begleitet von herber Detailkritik das Kind mit dem Bade aus. Ob sich die CDU damit nun tatsächlich von dem vormals einstimmigen und mit der FDP angestoßenen Projekt abgekehrt, oder ob mit der genannten Kritik bloß kurzweiliger Populismus namens Miesmacherei, bzw. vorauseilender Meckerei betrieben wird, muss und wird sich zeigen.

Die FDP steht nach wie vor zur Neugestaltung der Ortsmitte von Ober-Roden sowie den damit verbundenen Zielen und Veränderungen, die natürlich nicht über Nacht vom Himmel fallen – illusorisch wer das nach nicht einmal 14 Tagen erwartet hat. „Was wir nun brauchen ist,“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Hans Gensert, „das im gesamten Verfahren immer wieder betonte positive Denken mit Anstosseffekt und keine Schwarzmalerei, die der guten Sache nur ohne Nutzen schadet und zugleich die eigene Glaubwürdigkeit doch massiv in Frage stellt“. Aus Sicht der FDP gibt es in der neuen Ortsmitte noch einiges zu tun und nach der notwendigen Anlaufphase kann es natürlich auch sein, dass gewisse Stellschrauben betätigt oder kleinere Anpassungen vorgenommen werden müssen; ganz normal bei einem Projekt solcher Dimension und keine Außergewöhnlichkeit. Aber kaum 14 Tage reichen keineswegs aus, um hierüber schon stichhaltige Aussagen tätigen zu können. Die FDP fordert daher eine (politische) Schonfrist für Ober-Rodens neue Mitte und insbesondere von der Kommunalpolitik eine sachliche Erinnerung an einen der gedanklichen Grundpfeiler der Neugestaltung: positiver Anstosseffekt. (tk)

Horrendes Defizit muss abgebaut werden , alle Optionen müssen auf den Tisch

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour machten die liberalen Radfahrer auch halt am Badehaus. Bei bestem Sommerwetter referierten die FDP Stadtverordneten und Mitglieder der Betriebskommission vor Ort über die aktuelle Sach- und Finanzlage hinsichtlich des Sorgenkindes „Badehaus“. Seit Jahren schon kritisiert die FDP das horrende Defizit des Badehauses und fordert eine dringend notwendige, schonungslos offene Debatte über alle denkbaren Lösungsmöglichkeiten. „Wir können unmöglich“, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Hans Gensert, „weiter ein Defizit von über 1 Millionen Euro pro Jahr schlichtweg als gegeben hinnehmen und den Kopf in den Sand stecken“. Nicht einmal 5 Jahre ist es her, dass den Stadtverordneten ein teuer eingekaufter (und mittlerweile erneut beauftragter) Gutachter Zahlen zum Badehausbetrieb vorgelegt hat, die - wie sich nun zeigt - fernab jeder Realität waren. Würden die damals als „worst case“ (schlimmster Planfall) genannten Verlußtzahlen heute aktuell praktisch vorliegen wäre das durchaus ein Anlass für einen kleinen kommunalpolitischen Luftsprung, denn das was heute schwarz auf weiß als Stand der Dinge zu lesen ist, ist extrem viel schlimmer, als der damals skizzierte schlechteste Fall.

Längst ist das Badehaus über die Schonfrist namens „Anlaufphase“ hinaus, die schlechten Zahlen werden mit schöner Regelmäßigkeit schlechter und von einer Besserung kann absehbar keine Rede sein. „Jeden Monat gehen“, führt der ebenfalls schon langjährige kritische Badehausbeaobachter Manfred Rädlein aus, „über 100.000€ an Steuergeld im Badehaus baden und es scheint niemanden außer der FDP sonderlich zu kümmern – ein unhaltbarer Zustand.“

Aus Sicht der FDP muss dringend das Badehaus in Gänze auf den Prüfstand und eine denkverbotsfreie Debatte über die Zukunft der Einrichtung muss folgen; angesichts eines Defizites von über 10.000.000€ im städtischen Haushalt darf es keine heiligen Kühe geben, es sei denn man ist bereit, vorsätzlich den zukünftigen Generationen jeglichen Handlungsspielraum zu nehmen und sich mit dem puren Schuldenmanagement zu Lasten der Bürger und Steuerzahler abzufinden. Nach der Sommerpause wird die FDP daher das Thema rechtzeitig vor der Haushaltsberatung mit verschiedenen Lösungsansätzen auf den Tisch bringen und eine öffentliche Debatte ohne verdeckte Karten einfordern. (tk)

Mit Sicherheit Ideengeber für viele Wehren.

Feuerwehrstützpunkt in Neu-Isenburg.

Erfreut gedankt hat die FDP-Fraktion ihrem Stadtbrandinspektor Stefan Werner, stellvertretend für seine Dreieicher und Langender Kollegen, für die erfolgreiche, interkommunale Zusammenarbeit der Wehren aus Dreieich, Langen und Neu-Isenburg.

“Als FDP freuen wir uns über jede erfolgreiche, interkommunale Zusammenarbeit, da dies eine Uraltforderung von uns ist”, meint Edith Reitz, die Neu-Isenburger Fraktionsvorsitzende.

“Bei einer meiner regelmäßigen Gespräche klang einmal so eine Idee an, ich finde es toll, dass es so gut läuft und auch die drei Stadtverantwortlichen mitmachen”, so Reitz weiter.

Wie jetzt bekannt wurde, haben sich die drei Wehren verständigt, zu versuchen, im Bereich Beschaffung , Aus- und Weiterbildung, Gerätewartung etc. kostensparend zu agieren.

“Dem ist Lob zu zollen”, meint auch Gerhard H. Gräber, Fraktionsgeschäftsführer und KatSchutzSprecher der FDP-Kreistagsfraktion, “wenn man bedenkt, dass noch vor gar nicht allzu langer Zeit, gerade im Bereich der Wehren, noch das Prinzip ‘Das ist mein Feuer’ galt”.

Der Generationswechsel beim Führungspersonal sowie die veränderten Rahmenbedingungen im Bereich Brandschutz haben hier schon zu positiven Veränderungen geführt, aber was das Trio vorlrgt ist schon Spitze“.

Es ist selbstverständlich, dass die FDP diese Initiative in jeder Hinsicht unterstützen wird.

Mit freundlichem Gruß
Gerhard H. Gräber
Fraktionsgeschäftsführer

Liberale Kreistagsfraktion im Gespräch mit zweitgrößtem hessischem Sportkreis

Kreis Offenbach – Über die Arbeit des Sportkreises Offenbach, Dachorganisation für über 200 sporttreibende Vereine in Stadt und Kreis Offenbach, informierte sich jetzt die FDP Kreistagsfraktion auf Initiative von Gerhard Gräber, dem sportpolitischen Sprecher der Liberalen im Kreis. Peter Dinkel, Vorsitzender des Verbandes, referierte über die Aufgaben seiner Organisation: Neben Kontaktpflege zu den Vereinen und Koordination deren Aufgaben und Anliegen, sind die Beratung und Hilfestellung für Vereine zentrale Funktionen des Sportkreises Offenbach, der in Hessen mittlerweile der zweitgrößte ist. Als eine der kommenden Schwerpunkte für seine Arbeit bezeichnete es Dinkel im Gespräch mit der FDP-Kreistagsfraktion, die rechtliche Umwandlung des Sportkreises in einen „Eingetragenen Verein“ (e.V.). So könnten sportpolitische Ziele besser verwirklicht werden. Gerüchten, wonach nahezu 30 Prozent aller sporttreibenden Vereinen Existenzängste haben, erteilte Dinkel eine Absage. „Dies ist im Kreis Offenbach nicht der Fall“, so der Sportkreis-Chef.
Gerhard Gräber betonte in dem Gespräch, dass ein regelmäßiger Austausch und die Aussprache über die Arbeit des Sportkreises wichtige Impulse für die Arbeit der Liberalen im Kreistag geben werden. Dinkel sagte seine Bereitschaft zu, für Gespräche immer offen zu sein. Weiteres Thema der Runde war das Zusammenspiel zwischen Vereinen und Schule. Dabei betonte die FDP-Kreistagsabgeordnete Jutta Schwarz, dass diese Diskussion – gerade im Hinblick auf die Notwendigkeit von Ganztagsschulen und besserer Betreuung der Schülerinnen und Schüler – wichtig und notwendig sei. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreis, MdL René Rock, unterstrich eine weitere wichtige Funktion gemeinsamer Arbeit, die der Integration von Migranten: „Vereine, Schulen und die Politik müssen in eine Richtung gehen.“ Nur gemeinsam ließen sich schul-, sport- und integrationspolitische Ziele erreichen, dem Sportkreis komme dabei eine wichtige Funktion zu.

1) Das Kulturamt hat erfolgreich etliche engagierte Bürgerinnen und Bürger zu Stadtführern ausgebildet. Voraussetzung zur Erlangung des Stadtführertitels war die Teilnahme über etliche Samstage an einer Schulung und eine Prüfung.

Frage an den Magistrat: Warum wird nicht gelegentlich öffentlich, oder über Dachorganisationen, erinnert, dass man diese Stadtführer für Besuche bei Neu-Isenburger Vereinen, Verbänden, Kirchen etc. buchen kann? Dadurch, dass keinerlei Werbung gemacht wird, kommt es auch kaum zu Buchungen.

Es sollte regelmäßig, wenigstens einmal im Jahr, Busführungen für Neubürger geben. Nach Kenntnis der FDP-Fraktion gab es bisher in drei Jahren eine einzige Busführung. Warum wird das nicht seitens des Kulturamtes wenigstens einmal im Jahr, bei ausreichend Nachfrage, durchgeführt?

2) Immer mehr Bürger, darunter auch Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, beschweren sich über verstopfte Straßeneinläufe. Diese sollten eigentlich regelmäßig vom DLB gereinigt werden. Der Magistrat wird gebeten beim DLB nachzufassen, aus welchen Gründen dies seit geraumer Zeit nicht geschieht, sodass aus manchem Straßenablauf mittlerweile kleine Büsche wachsen. Eine Reinigung durch die Bürger selbst ist, alleine durch die Einpassung und das Gewicht der Abdeckung für Senioren und Rückengeschädigte, nicht immer möglich. Des weiteren soll der DLB erklären, wie auf Dauer Abhilfe geschaffen wird, da besonders bei Unwettern oder Stark- und Dauerregen Keller leichter vollaufen und auch die Straßen unnötig unter Wasser stehen.

Gerhard H. Gräber
Fraktionsgeschäftsführer

Edith Reitz.

Zuerst einmal möchte die FDP-Fraktion den Mitarbeiterinnen der Stadtbibliothek zu ihrem erneuten großen Erfolg gratulieren.

Ein Wermutstropfen in diese Freudenbotschaft ist die erneute Äußerung von Theo Wershoven, dem Kulturdezernenten unserer Stadt, dass ein Ausbau der Stadtbibliothek auf Jahre nicht in Frage käme. “Nach unserer Auffassung”, so Edith Reitz, Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, “sollte ein engagierter Kulturdezernent nicht immer die selbe Leier spielen, sondern sich bemühen, dass dem einsatzfreudigen Personal der Stadtbibliothek die Unterstützung zukommt, die auf Grund der Leistungen angezeigt wäre.”

Die Stadt Neu-Isenburg ist eine der reichsten Städte im Landkreis, es ist ein Trauerspiel wenn man sieht, was wir uns unnötigerweise leisten, zu Lasten z.B. des notwendigen Ausbaus der Stadtbibliothek. Hier wird nur kosmetisch gearbeitet, statt endlich Nägel mit Köpfen zu machen.

Freunde und Nutzer der Stadtbibliothek haben am 27.3.2011 die Chance, neue Mehrheiten zu schaffen, Mehrheiten, die dann die Mittel für den notwendigen Ausbau der Stadtbibliothek, zumindest mittelfristig, möglichst schneller, bereitstellen.

“Wo ein Wille, sprich Mehrheit, ist auch ein Weg”, so Reitz abschließend.

Zu ihrem Sommerpolitstammtisch lädt die FDP Neu-Isenburg Interessierte am 29. Juli 2010, um 19 Uhr, in die gut gekühlte Bar PRINCE in der Fußgängerzone ein.

Thema des Abends: “Werkstatt mit Herz- Ende der selbstständigen Autoreparaturwerkstätten?”

Osman Erdogan, ehemaliger Vorsitzender des TÜRK SV Neu- Isenburg und Inhaber der Autowerkstatt mit Herz in der Neu-Isenburger Luisenstraße, vorgestellt von Moderator Gerhard H. Gräber, berichtet über Probleme der selbstständigen Autowerkstätten in Folge der Abwrackprämien, über Vor- und Nachteile als Einwanderer in der Branche und über seinen eigenen, interessanten Werdegang.

Osman Erdogan, auch ein Beispiel für gelungene Integration, einer von uns.

Machen sie sich selbst ein Bild, es dürfte ein informativer, verschmitzter, aber gelegentlich auch nachdenklich machender, Abend werden.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung: Telefonisch unter 0 61 02 / 32 75 17 AB oder info(at)fdp-neu-isenburg.de

Aber: keine Angst, auch Kurzentschlossene haben wir bisher immer noch gut untergebracht!

Erfreut zeigen sich die FDP-Fraktionen von Kreis und Stadt Neu-Isenburg über den Erfolg ihrer Initiative „Rente für Mitglieder der Feuerwehreinsatzabteilungen“.

Gerhard H. Gräber , KatSchutzsprecher der FDP-Kreistagsfraktion, Initiator der Initiative in beiden Gremien:“ Wie wir aus gewöhnlich gut unterrichteten Politikkreisen erfahren haben, soll hessenweit eine Art Einmalzahlung für die Mitglieder der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren, statt einer von uns geforderten Rente, eingeführt werden. Je nach Dauer der Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung gestaffelt in der Höhe der Summe, soll diese Einmalzahlung beim endgültigen Ausscheiden aus der Einsatzabteilung zur Auszahlung kommen“.

Wenn auch nicht Rente, so sei doch auf diesem Weg der Intention der FDP-Initiative Rechnung getragen, neben der ideellen Anerkennung den Einsatzkräften auch eine finanzielle zukommen zu lassen zeigt sich Gräber zufrieden.“ Wir danken allen Politikern jedweder Couleur, die unsere Initiative bei Abstimmungen unterstützt haben“, so Gräber abschließend.

Genaue Zahlen habe die FDP-Fraktion noch nicht eruieren können, aber das wichtigste sei ja auch, dass es hessenweit eingeführt werden solle und so kein Ungleichgewicht zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen entstehe, d.h. das die Feuerwehren hessenweit gleich behandelt würden.

Mit freundlichem Gruß
Gerhard H. Gräber
KatSchutzSprecher der
FDP-Kreistagsfraktion/
Fraktionsgeschäftsführer
FDP-Fraktion Neu-Isenburg

FDP-Politiker setzt sich für soziale Projekte in der Region ein

Kreis Offenbach – Würdigung und Förderung des Ehrenamts sowie die Unterstützung von Bildungsinitiativen sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im hessischen Landtag, René Rock, als wichtige Zukunftsaufgaben an. Gemeinsam mit Mitgliedern der liberalen Fraktion des Kreises Offenbach, besuchte Rock jetzt das IB-Bildungszentrum in Langen, um sich vor Ort über die Arbeit des Instituts zu informieren.

(v.l.): MdL René Rock, Anette Appel (Pädagogin IB-Instituts), Werner Nickel, FDP-Kreistagsfraktion, IB-Bereichsleiterin Hanneliese Einloft-Achenbach, IB-Projektleiter Bahri Siriner, Jutta Schwarz, FDP-Kreistagsfraktion, Axel Vogt, Kreistagsfraktion-Geschäftsführer der FDP und IB-Mitarbeiterin Maria Almeroth.

Das Bildungszentrum Langen legt seinen Schwerpunkt auf die berufliche Bildung und Qualifizierung für Jugendliche und junge Erwachsene, Sprachförderung und Deutschkurse sowie Angebote für junge Zuwanderer. 21 hauptamtliche und 15 freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern sich dort um 150 Teilnehmer in Lehrgängen und Sprachkursen.

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Der FDP-Regionalverbandes Seligenstadt-Hainburg-Mainhausen lädt zum rustikalen Frühschoppen am 18. Juli 2010 zum Paladium – Mainuferweg in Seligenstadt ein.

Mitten in der Ferienzeit wollen wir gemeinsam mit Mitgliedern und Freunden vor der historischen Kulisse des Palatiums in Seligenstadt einen gemütlichen Sommertag verbringen. Hierzu laden wir Sie im Namen des FDP-Regionalverbandes zu einem rustikalen Frühschoppen ein.

Am Sonntagvormittag wird unser Landtagsabgeordneter René Rock (MdL) um 11 Uhr den Bieranstich durchführen. Dazu wird mit Live-Musik der Seligenstädter Band „Simon Rocks“ für Unterhaltung - und mit kühlen Getränken und rustikalen Speisen für das leibliche Wohl - bestens gesorgt.

Bringen Sie gerne Ihre Familie, Freunde oder Bekannte mit nach Seligenstadt und seien Sie unser Gast - wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Bieranstich ist u m 11:00 Uhr durch René Rock MdL, Simon Rocks beginnt um 11:30 Uhr mit der Live Musik und für die Kinder ist die Hüpfburg zum ersten Sprung bereit.

Einladung zum herunterladen.

Die Einladung